24.06.2026 in Allgemein von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Wir trauern um Lothar Menges, Breisach.

Mit Lothar Menges verlieren wir einen überzeugten Sozialdemokraten, der über viele Jahre das politische und gesellschaftliche Leben in Breisach mitgestaltet und geprägt hat. Als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins, als langjähriger Stadtrat und als stellvertretender Bürgermeister setzte er sich mit großem Engagement, Verlässlichkeit und Herzblut für die Belange der Bürgerinnen und Bürger ein.

Die Werte von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität waren für ihn nicht nur politische Leitlinien, sondern gelebte Überzeugung. Mit Sachverstand, Menschlichkeit und einem offenen Ohr für die Anliegen anderer prägte er die kommunalpolitische Arbeit der SPD in Breisach nachhaltig. Über Jahre hinweg zeigt er auf den Montagsmahnwachen Gesicht und setzte sich aktiv für die Abschaffung des Atomkraftwerks Fessenheim ein. Seine Beharrlichkeit in den Dingen zeichnete ihn aus.

Wir verlieren einen geschätzten Freund, Weggefährten und Ratgeber. Sein Wirken wird in unserer Partei und in Breisach in dankbarer Erinnerung bleiben.

Unser tiefes Mitgefühl gilt seiner Familie und allen Angehörigen.

Wir werden Lothar ein ehrendes Andenken bewahren.

SPD Breisgau-Hochschwarzwald

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23.05.2026 in Landespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Wahl unserer Landesspitze

Stellungnahme des Kreisvorstandes zur Vorsitzendenwahl der SPD Baden-Württemberg

Liebe Genossinnen und Genossen,

die vergangene Landtagswahl war eine Zäsur für die SPD Baden-Württemberg. Mit 5,5 Prozent haben wir das schlechteste Ergebnis unserer Geschichte erzielt und den Einzug in den Landtag nur knapp geschafft.

Für uns ist klar: Nach einem solchen Ergebnis kann es kein „Weiter so“ geben. Es braucht eine inhaltliche und organisatorische Erneuerung unserer Partei mit klaren Positionen, glaubwürdiger Politik und einer stärkeren Beteiligung unserer Mitglieder.

Nach intensiver Abwägung hat sich der Kreisvorstand daher entschieden, eine Wahlempfehlung für die Wahl des Landesvorsitzes abzugeben. Gleichzeitig gilt: Diese Empfehlung ist ein Angebot – die Entscheidung liegt selbstverständlich bei euch. Wir rufen alle Genossinnen und Genossen ausdrücklich dazu auf, sich an der Wahl zu beteiligen.

Wir empfehlen die Wahl von Isabel Cademartori und Robin Mesarosch.

Wir trauen diesem Team zu, unsere Partei in dieser schwierigen Phase zusammenzuführen und neu aufzustellen. Beide stehen für eine SPD, die wieder stärker als gestaltende Kraft wahrgenommen wird.

Isabel und Robin bringen unterschiedliche Perspektiven und Erfahrungen mit:

Robin ist im ländlichen Raum verwurzelt, er ist junger Vater und weiß, was junge Familien brauchen. Gleichzeitig erreicht er über soziale Medien jeden Monat Millionen Menschen. Das ist ein entscheidender Faktor, wenn wir wieder mehr Menschen für unsere Politik gewinnen wollen.

Isabel bringt als Bundestagsabgeordnete, als letzte Gewinnerin eines SPD-Direktmandats in Mannheim und durch ihre internationale Vernetzung wichtige politische Erfahrung ein. Mit ihrer Migrationsgeschichte steht sie zudem für eine vielfältige Gesellschaft, die sich auch in unserer Partei widerspiegeln muss.

Gemeinsam stehen sie für die jetzt entscheidenden Themen: eine erfolgreiche industrielle Transformation, wirksamen Klimaschutz, einen handlungsfähigen Staat und eine offene, solidarische Gesellschaft.

Gleichzeitig haben beide deutlich gemacht, dass sie auf mehr Beteiligung setzen. Entscheidungen sollen transparenter werden und stärker aus der Partei heraus getroffen werden. Genau das ist aus unserer Sicht ein zentraler Schlüssel für die notwendige Erneuerung der SPD.

In diesen herausfordernden Zeiten braucht unsere Partei ein Team, das integrieren kann, glaubwürdig ist und die unterschiedlichen Lebensrealitäten in unserem Land abbildet. Wir sind überzeugt, dass Isabel und Robin diese Voraussetzungen mitbringen.

Mit solidarischen Grüßen
Der Kreisvorstand

Tanja Kühnel
Kreisvorsitzende Breisgau-Hochschwarzwald 

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24.04.2026 in Allgemein von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Bericht zu unserem Kreisparteitag

Der SPD-Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald hat auf seinem  Kreisparteitag am Freitag in Müllheim wichtige politische Weichen gestellt. In intensiven Debatten machten die Delegierten deutlich, dass sie sich eine inhaltlich klare, glaubwürdige und beteiligungsorientierte SPD auf Landes- und Bundesebene wünschen.

Redebeiträge aus Kommune, Land und Bund gab es von Rita Schwarzelühr-Sutter (MdB und Parlamentarischen Staatssekretärin im Umweltministerium), von Viviane Sigg (MdL), von Takis Mehmet Ali (ehemaliger Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Müllheim/Lörrach und jetzt Landesrat für Arbeit und Soziales in NRW) und von Martin Löffler (Bürgermeister Müllheim und Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag).

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15.04.2026 in Aktuelles von Gabi Rolland MdL

Zum Abschied

Am 30. April endet mein Mandat als Abgeordnete des Landtags von Baden-Württemberg. Damit gehen für mich 15 intensive und abwechslungsreiche Jahre im Parlament zu Ende.

Ich danke allen Wählerinnen und Wählern herzlich für das Vertrauen, das mir in dieser langen Zeit entgegengebracht wurde. Es war mir eine große Ehre, Freiburg und die Region so viele Jahre im Landtag vertreten zu dürfen.

Künftig bin ich nicht mehr über die E-Mail-Adresse des Landtags erreichbar. In privaten Angelegenheiten könnt ihr mir eine Mail an Gabi.Rolland@t-online.de senden.

Mit Dankbarkeit für das Vertrauen, die Unterstützung und die vielen gemeinsamen Projekte, Debatten und Erfahrungen möchte ich euch herzlich einladen zu meiner Abschiedsfeier am
 
Mittwoch, 29. April 2026 um 18:00 Uhr
im "Das Quartier", Egonstraße 48, 79106 Freiburg.
 
Den Auftakt macht Dr. Johannes Fechner MdB, Parlamentarischer Geschäftsführer und Justiziar der SPD-Bundestagsfraktion, mit einem fachlichen Impuls zum Thema "Wohnen ist Menschenrecht". Nach einer Diskussionsrunde möchte ich im Anschluss ab 19.00 Uhr in lockerer Atmosphäre bei Fingerfood und Getränken mit Dir ins Gespräch kommen, gemeinsam zurückschauen und einen Blick nach vorne werfen.
 

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16.03.2026 in Allgemein von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Unsere Demokratie in Gefahr?

Veranstaltungshinweis

Thema "Unsere Demokratie in Gefahr!?" 

Wann: Donnerstag, 23. April 2026 um 19 Uhr (Einlass ab 18 Uhr)
Wo: Albaneum Bad Krozingen, Joseph-Vomstein-Str. 6 in Bad Krozingen

Der "Fehler" einer Demokratie ist, dass diese theoretisch sogar durch demokratische Wahlen abgeschafft werden könnte - die nötigen Mehrheiten vorausgesetzt. Ebenso sehen wir in anderen Ländern, wie gefestigte Demokratien sich aushöhlen lassen und einzelne Machthaber und Ihre Familien mit oftmals finanzkräftigen Unterstützern Autokratien aufbauen und die für uns sicher geglaubten Werte untergraben und aushebeln.

Podiumsteilnehmer sind:
- der ehemalige Vorsitzende des Bundesverfassungsgerichts Andreas Vosskuhle aus Freiburg
- der ehemalige und langjährige Außenminister Jean Asselborn aus Luxemburg
- Jenny Haas vom Bündnis gegen Rassismus aus Offenburg.
Moderation:
durch den ehemaligen Studioleiter des SWR Christoph Ebner.

Wir möchten mit dieser Veranstaltung den Ist-Zustand aufzeigen, die Meta Ebene mit dem Staatsrechtler Vosskuhle beleuchten. Für die Erfahrungen in Europa und der Welt steht der mit 19 Jahren dienstälteste ehemalige Außenminister Asselborn parat und Jenny Haas wird uns einen Einblick geben, was wir alle mit bürgerschaftlichem Engagement tun können. 

Eine Veranstaltung des OV Bad Krozingen und des KV Breisgau-Hochschwarzwald
Der Bewirtung erfolgt duech den OV Bad Krozingen

Wir freuen uns über ein volles Haus im Gemeindesaal der kath. Kirchengemeinde.

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[08.02.2026]

Wir sind traurig..

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Diskussion zum Wahlprogramm.

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Drei Juso-Kandidaten im Landkreis - für eine zukunftsgerichtete Politik im Land!.

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Es gibt den Mitgliederbrief 111.

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